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CSS Versicherung

Zulassung / Steuerung im ambulanten Bereich

Die CSS begrüsst es, die Thematik der Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich längerfristig zu regeln und damit einen Beitrag zur Qualität und zur Kosteneindämmung zu liefern. Dies notabene auch unter dem Aspekt der Verlagerung von ambulant zu stationär. Dabei ist allerdings zwischen der Zulassung und der Steuerung zu unterscheiden. Bei der Zulassung von Leistungserbringern braucht es klare Kriterien zu Aus- und Weiterbildung, Sprachkenntnissen und der Verwendung von elektronischen Patientendossiers, um sie in einem bestimmten Gebiet praktizieren zu lassen. Bei der Steuerung hingegen muss eine Kombination von Versorgungssicherheit und Wettbewerb das Ziel sein. Deshalb begrüsst die CSS die Idee, dass Kantone Unter- und Obergrenzen bei der Steuerung festlegen und die freie Wahl der Tarifpartner einführen können. Damit sind sowohl die Versorgungssicherheit, als auch der Wettbewerb unter den Leistungserbringern und Versicherern gewährleistet.

Weiter ist darauf hinzuweisen, dass Qualitätsmerkmale der Leistungserbringung nicht über die Zulassungsvorlage geregelt werden sollen. Das Qualitätsgesetz ist dafür besser geeignet und eine Vermischung der beiden Themen führt unweigerlich zu Rechtsunsicherheiten.