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Einheitskasse:
Bundesgericht gibt Krankenversicherern Recht

Medienmitteilung, 9. September 2014

Das Bundesgericht hat zwei Beschwerden gegen die Berichterstattung der Krankenversicherer im Vorfeld der Abstimmung zur Einheitskasseninitiative abgewiesen. Die CSS begrüsst den Entscheid und sieht sich in ihrer Haltung bestätigt.

Zahlreiche Schweizer Krankenversicherer haben in den vergangenen Monaten in ihren Kundenmagazinen die Einheitskasse thematisiert, unter ihnen die CSS. Dagegen wurden beim Bundesgericht zwei Stimmrechtsbeschwerden eingereicht. Die Beschwerdeführer machten unter anderem politische Propaganda geltend und taxierten die Berichte als unsachlich und einseitig.

Am 4. September hat das Bundesgericht nun die beiden Beschwerden abgewiesen. Das Gericht attestiert den Krankenversicherern im vorliegenden Fall angesichts ihrer existenziellen Gefährdung eine «besondere Betroffenheit». Deshalb seien sie nicht zu politischer Neutralität verpflichtet und dürften im Abstimmungskampf in sachlicher Art und Weise ihren eigenen Standpunkt vertreten. Genau dies hat die CSS in ihrem Kundenmagazin getan, als sie diverse Aspekte rund um das Thema einer möglichen Einheitskasse aufgegriffen hat.

Georg Portmann, CEO der CSS, begrüsst den Entscheid des Bundesgerichts. «Für die CSS war es stets ein zentrales Anliegen, ihre Versicherten im Vorfeld der Urnenabstimmung über die möglichen Konsequenzen einer Einheitskasse ins Bild zu setzen», so Georg Portmann. Man habe deshalb auf eine umfassende Information der Versicherten gesetzt und den zur Verfügung stehenden Spielraum ausgeschöpft. «Denn wir sind der festen Überzeugung, dass unser Gesundheitssystem zwar Verbesserungspotenzial hat, aber nicht mit einer Einheitskasse aufs Spiel gesetzt werden darf.»

 

Kurzprofil der CSS Gruppe

Die CSS Gruppe mit Sitz in Luzern wurde 1899 gegründet. Das traditionsreiche Unternehmen versichert rund 1,73 Millionen Menschen und zählt mit einem Prämienvolumen von 5,248 Milliarden Franken zu den führenden Schweizer Kranken-, Unfall- und Sachversicherern. In der Grundversicherung ist sie Marktleader: 1,24 Millionen Menschen vertrauen der CSS, die mit 120 Agenturen schweizweit und rund 2600 Mitarbeitenden nahe bei ihren Versicherten ist. Auch im Unternehmensgeschäft nimmt sie eine Spitzenposition ein: Rund 20‘650 Unternehmen und Institutionen sind bei der CSS Gruppe kollektiv versichert.

Weitere Informationen

Ute Dehn Christen
Leiterin Corporate Communications
CSS Versicherung
Tribschenstrasse 21
6002 Luzern
Tel. 058 277 14 85
ute.dehnchristen@css.ch