Datenschutz

Datenschutz ist für die CSS seit Jahrzenten ein zentrales Thema. Dabei verfolgen wir höchste Sicherheitsvorkehrungen, um die sensiblen Daten unserer Versicherten zu schützen. Der im Jahr 2017 begonnene und 2020 abgeschlossene Prozess zur Revision des Datenschutzgesetzes wird von der CSS grundsätzlich begrüsst. Im Zentrum stehen dabei für die CSS der Schutz von individuellen, personenbezogenen Daten und gleichzeitig die Erhaltung von Spielraum für Modelle wie Managed Care. Im Rahmen der Revision wurden die Begriffe «Profiling» sowie «automatisierte Einzelentscheidungen» eingeführt. Damit die Versicherer weiterhin ihre per Gesetz übertragenen Aufgaben erfüllen können, müssten diese Begriffe auch in Artikel 84 KVG aufgenommen werden. Dies ist im Rahmen der DSG-Revision leider nicht passiert. Der Begriff Profiling (Art. 4 Bst. f E-DSG) ist breit gefasst und umfasst die automatisierte Bearbeitung von Personendaten. Diese geht über die Erledigung einfacher administrativer Aufgaben und die Vergütung der jährlich über 120 Millionen Rechnungen hinaus und beinhaltet die Prüfung von medizinischen Leistungen hinsichtlich der WZW-Kriterien. Auch die Bekämpfung von Betrug und Versicherungsmissbrauch ist eine wichtige Aufgabe der Versicherer. Ohne automatisierte Prozesse können diese Aufgaben nicht mehr oder nicht mehr effizient durchgeführt werden. Dies wäre kostentreibend und würde zu unnötigen Prämienerhöhungen führen.

Zudem ist nicht ersichtlich, weshalb gemäss DSG-Revision im Unfallversicherungsbereich (UVG) Profilings und automatisierte Einzelentscheidungen erlaubt werden sollen, im Krankenversicherungsbereich jedoch nicht. KVG und UVG mögen sich zwar unterscheiden, bei der Datenbearbeitung sind jedoch beide Versicherungsarten auf die Durchführung von Profilings und automatisierten Einzelentscheiden angewiesen.

Es gilt nun im Detail zu prüfen, welche Auswirkungen das neue DSG auf die Durchführung der Aufgaben der Krankenversicherer hat und ob sich daraus zusätzlicher Anpassungsbedarf im KVG ergibt.