Pflichtleistungen (HTA)

Die CSS ist der Meinung, dass eine konsequente Bewirtschaftung des Leistungskatalogs nach Nutzen- und Qualitätskriterien notwendig und sinnvoll ist. Bestehende und neue Leistungen sind durch eine unabhängige Instanz in standardisierten und transparenten Prozessen auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) hin zu prüfen. Alle Leistungen, welche die WZW-Kriterien nicht erfüllen, sind aus dem Leistungskatalog auszuschliessen. Der Bundesrat will die systematische Überprüfung der Leistungen stärken, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vergütet werden und hat dazu Strukturen für systematische Health Technology Assessments (HTAs) im BAG geschaffen. Eine optimale Umsetzung von HTAs ermöglicht eine Bewirtschaftung des Leistungskatalogs in der OKP, welche sich bei der Beurteilung der WZW-Kriterien durch Einheitlichkeit, Systematik, Transparenz, Wissenschaftlichkeit und Evidenz auszeichnet. Entsprechende Empfehlungen können von der zuständigen Behörde beim Entscheid nicht ohne ausreichende Begründung ignoriert werden. Dies fördert die Transparenz auch im Entscheidungsprozess.

Die CSS unterstützt grundsätzlich die Erarbeitung solcher HTAs. Sie fordert einen transparenten Prozess sowie die Partizipation der wichtigen Stakeholder, inklusive der Krankenversicherer. Die HTA-Prozesse des BAG haben Optimierungspotential, wie auch ein Bericht der eidgenössischen Finanzkommission vom Mai 2020 festgestellt hat. Die CSS erwartet nun zeitnahe Verbesserungen der Prozesse auf Bundesebene und baldige wirkungsvolle Resultate.